Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.04.2016 - I-28 U 157/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Flugsachverständiger, Honorar, Rechtskraft, Aufrechnung.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütungspflicht der von einem Sachverständigen für einen Rechtsanwalt im Rahmen einer in Aussicht genommenen Mandatsbearbeitung erbrachten Leistungen; Abgrenzung von Akquisition, Gefälligkeit und vergütungsflichtiger Leistung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 280; ZPO § 256
Flugsachverständiger; Honorar; Rechtskraft; Aufrechnung - rechtsportal.de
BGB § 280 ; ZPO § 256
Vergütungspflicht der von einem Sachverständigen für einen Rechtsanwalt im Rahmen einer in Aussicht genommenen Mandatsbearbeitung erbrachten Leistungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster, 13.10.2014 - 12 O 541/13
- OLG Hamm, 14.04.2016 - I-28 U 157/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.01.2004 - III ZR 401/02
Mehrfache Aufrechung mit einer Forderung in verschiedenen Prozessen
Auszug aus OLG Hamm, 14.04.2016 - 28 U 157/14
Allerdings verhält es sich prozessual gesehen so, dass durch eine im Prozess erklärte Aufrechnung mit einer Gegenforderung diese Gegenforderung nicht rechtshängig wird (BGH NJW-RR 2004, 1000; BGH NJW 1999, 1179;… Zöller/Vollkommer ZPO, 30. Aufl. 2014, § 322 Rnr. 18;… Büscher, in: Wieczorek/Schütze ZPO, 4. Aufl. 2015, § 322 Rnr. 255). - BGH, 17.12.1998 - VII ZR 272/97
Aufrechnung mit einer abgetretenen, anderweit eingeklagten Forderung
Auszug aus OLG Hamm, 14.04.2016 - 28 U 157/14
Allerdings verhält es sich prozessual gesehen so, dass durch eine im Prozess erklärte Aufrechnung mit einer Gegenforderung diese Gegenforderung nicht rechtshängig wird (BGH NJW-RR 2004, 1000; BGH NJW 1999, 1179;… Zöller/Vollkommer ZPO, 30. Aufl. 2014, § 322 Rnr. 18;… Büscher, in: Wieczorek/Schütze ZPO, 4. Aufl. 2015, § 322 Rnr. 255). - KG, 17.01.2014 - 7 U 43/13
Rückabwicklungsklage nach Rücktritt der Bauträgers vom …
Auszug aus OLG Hamm, 14.04.2016 - 28 U 157/14
Allerdings ist das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.04.2013 nicht rechtskräftig; es wurde vom Beklagten mit der Berufung angegriffen, die vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht unter 7 U 43/13 anhängig ist.